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Entsetzendes aus der Großhirnrinde.
Wir sind nicht rechts, links, vorne, hinten, oben, unten, Rot, Schwarz, Gelb, Grün, Blau, Violett, extrem, antisemitisch, rassistisch, und lassen uns auch sonst nicht diffamieren und denunzieren.
Für Besucher, Anwälte, Staatsanwälte und die Abmahnindustrie:
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August 01 2011
July 29 2011
USA bestimmt Genfood für die EU - Gesundheit geopfert, Abhängigkeit geschaffen
Ach ja, der Stresstest sollte feststellen, ob der neue Bahnhof 30% mehr Züge in der Stunde abfertigen kann.
“ Gleich mehrere Dokumente legen nahe, dass die Bahn intern längst von höheren Kosten ausgeht: Nach einem Bericht des Spiegels hat die Bahn die Zahlen seit 2002 geschönt. Der Stern veröffentlichte ein internes Dokument, nachdem die Bahn 121 Risiken identifiziert hat. Insgesamt addieren sich demnach zusätzliche Risiken auf über 3 Milliarden Euro. ”— taz
“ Zu guter Letzt haben die Projektgegner mit einer simplen Recherche den ganzen Test ad absurdum geführt: Der alte Bahnhofsvorsteher und Stuttgart-21-Gegner Egon Hopfenzitz hatte in historischen Fahrplänen geblättert und herausgefunden, dass der alte Kopfbahnhof bereits 1966 pro Stunde 56 Züge abfertigen konnte. Die Bahn hat mit ihrem Test herausgefunden, dass der neue 49 Züge schafft - irgendwann nach dem Jahr 2020. Stellung nehmen wollte die Bahn zu alldem gestern nicht, ein Sprecher verwies auf die öffentliche Präsentation. ”— taz
Antwort Verhältnis von Remonstrationen zu Frühpensionierungen bei Beamtinnen und Beamten [PDF]
Was heißt das Ganze? Eine Remonstration ist eine Möglichkeit eines Beamten Bedenken über eine Weisung zu äußern ohne dass diese seine Diensttreue und andere Pflichten verletzen würde.
Leider gibt es viel zu viele Beamte die dann gemobbt, (straf)versetzt, für Dienstunfähig erklärt oder in den vorzeitigen Ruhestand gesetzt werden. Abhängig ist dies, was man ihm unterschieben kann und welche freien Mittel der Dienstherr zur Verfügung hat.
Spannend in diesem Dokument ist, dass es keine Richtigen Daten dazu gibt. Es werden über alles und jeden (insbesondere Bürger) Akten und Dateien geführt, aber über die eigenen Beamten nicht? Was ist mit den Schattenakten die jeden Dienststelle führt? Der Autor (die Bundesregierung) würde wohl sagen das es diese nicht gibt...
Diese Antwort befriedigt in keinster Weise die Fragen und streitet jede denkbare Verantwortung ab. Unkritisch und nicht selbstreflektierend nennt sich so einen Verfasser (die Bundesregierung).
via [Bundestag], [wiki: Remonstration]
FDP lehnt notwendige Steuererhöhungen ab.
FDP lehnt Steuererhöhungen ab, da neben den Spitzenverdienen auch der Mittelstand betroffen wäre. Da könnte man doch einfach die Grenze höher ansetzten?
Hier sei auf den Verlauf der Steuereinnahmen des Staates verwiesen.
[Bild: NachDenkSeiten]
via [FDP, NachDenkSeiten]
July 27 2011
Nahrungsmittelspekulation
July 24 2011
"Unsere Antwort wird mehr Offenheit und mehr Demokratie sein"
Stoltenberg (Norwegens Ministerpräsident)
Eine deutsche Reaktion auf den Amoklauf wäre eine endlose Debatte um Egoshooter, Schützenvereine und mehr Befugnisse der Polizei zu "Prävention".
Der Weg eines Landes seine Demokratie offener zu gestalten macht viel mehr sinn. Gerade wenn das Motiv mutmaßlich politisch war.
Eine deutsche Reaktion auf den Amoklauf wäre eine endlose Debatte um Egoshooter, Schützenvereine und mehr Befugnisse der Polizei zu "Prävention".
Der Weg eines Landes seine Demokratie offener zu gestalten macht viel mehr sinn. Gerade wenn das Motiv mutmaßlich politisch war.
“ Unsere Antwort wird mehr Offenheit und mehr Demokratie sein ”— Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg
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mati092
mati092
“ "If you outlaw guns only outlaws will have guns" -die Juden im Warschauer Ghetto hätten länger durchgehalten, wenn sie besser bewaffnet gewesen wären. Trotzdem hat sich die jüdische Gemeinde dort anno 1943 mit gerade mal ca. 200 Schusswaffen einen Monat lang gegen die Waffen-SS der Nazis behaupten können -im Gegensatz zu Millionen unbewaffneten Juden sonstwo in Europa, die wehrlos in die Vernichtungslager getrieben wurden.— Spiegel Online Kommentar zu den Amoklauf in Norwegen
Ergo: Nicht Waffen sind schlecht und töten, sondern schlechte Menschen töten!
Anders Beirik ist schlichtweg ein geisteskranker Irrer und hätte seine Mordlust so oder so umgesetzt. Dann eben mit zusätzlichen Bomben (wollen wir daher jetzt Düngerverkauf verbieten?) oder Giftgas (wollen wir daher jetzt Chemieunterricht verbieten?) oder Biowaffen (wollen wir daher jetzt diversen Obstsorten das Schimmeln verbieten?) -so traurig das auch ist: Wir werden uns damit abfinden müssen, dass es in jeder Gesellschaftsform leider auch immer Amokläufer geben wird.
Ja, wir mögen das noch minimieren können -aber NICHT durch immer mehr Repression, Zensur und Totschweigen sozialpolitischer Probleme, sondern durch offenen Dialog: So wird zumindest manch einer nicht in den Fanatismus abdriften. Aber selbst dann blieben immer noch Geisteskranke übrig, bei denen irgendwann die Sicherung im Kopf durchbrennt. Das ist dann unser gesellschaftliches Restrisiko, mit dem wir leben müssen.. ”
July 23 2011
Der Vertragsentwurf zur Transferunion ist öffentlich(!)
Ich schließe mich der Autorin an. Wenn der Vertrag zur Transferunion, dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) vom Bundestag durchgewunken wird, dann gilt Art 20 Abs 4 GG (Widerstandsrecht).
Da wird eine Organisation geschaffen die nach belieben Geld von den beteildigten Staaten verlangen kann. Beliebig mit dem Geld kaufen und verkaufen dürfen die auch. Die Krone ist aber die volle und alles umfassende Imunität vor allem und jedem (Artikel 27: Rechtsstellung des ESM, Immunitäten und Vorrechte).
July 22 2011
Panorama - Das Lügenfernsehen
July 06 2011
Elektronischer Personalausweis: RFID-Chip deaktivieren
Falls wieder jemand auf die Idee kommt, dass es doch eine Straftat wäre. Nein, ist es nicht. Der Ausweiß bleibt auch mit kaputten Chip ein offizielles Dokument.
Falls wieder jemand auf die Idee kommt, dass es doch eine Straftat wäre. Nein, ist es nicht. Der Ausweiß bleibt auch mit kaputten Chip ein offizielles Dokument.
Alte GdP Vorderung aufgewärmt:
Die Polizei damals völlig übertrieben:
Für das Problem der Übergriffe sollten andere Lösungen gefunden werden, die keine Willkür ermöglicht. handlungsfähig ist ein Polizist immer, besonders wenn er angegriffen wird, da braucht es keine neuen Gesetze. Auch wenn der Angreifer scheitert gilt hier für Beamte auch das restliche Strafgesetzbuch. Dieses beinhaltet u.a. auch versuchte Körperverleztung.
Wofür wollten/wollen es die Beamten also?
Berlin. GdP-Vorsitzender Konrad Freiberg: „Jeden Tag werden in Deutschland Polizeibeamte tätlich angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Immer häufiger werden solche Übergriffe völlig unvermittelt verübt.“ Das Strafgesetzbuch, so die Gewerkschaft der Polizei, sei dringend ergänzungsbedürftig. Freiberg: „Wir fordern die Einführung eines Paragraphen 115 StGB, der einen solchen Angriff aus dem Nichts auch dann bestraft, wenn der Beamte oder die Beamtin nicht verletzt wird. Damit bekommen wir insbesondere hinterhältige Attacken besser in den Griff.“ [GdP]Was ist denn da los? "wenn der Beamte oder die Beamtin nicht verletzt wird". Das kann man dann wunderbar immer und überall einsetzen. Da kann dann auch der Kollege einspringen. Wir sehen äußerstes Missbrauchspotential.
Der tätliche Angriff auf Polizeivollzugsbeamte soll künftig deutlich härter bestraft werden, als die bisherige Widerstandshandlung. ... Vor vielen Jahren schützte die Uniform den Polizeibeamten, denn sie verlieh Autorität und stellte so klar, wer das Sagen hat, auf der Straße, in jedem Einsatz.Hier wird deutlich gemacht, was die wollen. Jeden nach Wahl verhaften zu können.
Für das Problem der Übergriffe sollten andere Lösungen gefunden werden, die keine Willkür ermöglicht. handlungsfähig ist ein Polizist immer, besonders wenn er angegriffen wird, da braucht es keine neuen Gesetze. Auch wenn der Angreifer scheitert gilt hier für Beamte auch das restliche Strafgesetzbuch. Dieses beinhaltet u.a. auch versuchte Körperverleztung.
Wofür wollten/wollen es die Beamten also?
Ergänzende Links zu Polizeikennzeichnung
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